Zur zweiten Gemeinderatssitzung im Kalenderjahr begrüßte Bürgermeister Bürkle den Gemeinderat, wiederum einige Zuhörer sowie den Pressevertreter Roland Wolf im Johannes-Reimann-Saal.
Das Wichtigste zur Gemeinderatssitzung im Überblick:
• Zweckverband Hochwasserschutz Einzugsbereich Elsenz-Schwarzbachtal
Der Verbandsgeschäftsführer, Herr Gerold Werner, sowie der technische Leiter, Herr Henry Liphardt, waren bei der Sitzung anwesend und informierten umfassend über den Zweckverband Hochwasserschutz. Sie gaben zudem einen Überblick über die bislang umgesetzten Maßnahmen. Die Präsentation des Hochwasserzweckverbandes kann hier
eingesehen werden. Der Gemeinderat nahm den Sachstandsbericht zur Kenntnis.
• Schülerbetreuung in Eschelbronn
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Bürkle die Mitarbeiterinnen der Kernzeit, Frau Karin Friedel und Frau Therese Klein. Die Beiden gaben einen Überblick über die kontinuierlich steigenden Kinderzahlen in der Kernzeit und erläuterten den typischen Tagesablauf in der Kernzeitbetreuung. Der Gemeinderat nahm den Sachstandsbericht zur Kenntnis und bedanke sich für die wertvolle Arbeit.
• Verabschiedung des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für das
Haushaltsjahr 2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Eschelbronn hat einstimmig den Haushalt 2026 verabschiedet, welcher die Weichen für wichtige Zukunftsentscheidungen stellt. Der beschlossene Haushalt kann hier eingesehen werden.
Das Wichtigste im Überblick:
- veranschlagtes ordentliches Ergebnis liegt bei -2.158.400 €
- Anstieg der Kreisumlage und der FAG-Umlage aufgrund höherer Steuerkraft. Gesetzlich verpflichtende Transferaufwendungen machen mittlerweile 45 % des kommunalen Haushalts aus.
- Mittelanmeldungen der Feuerwehr, des Bauhofes, des Kindergartens und der Schlosswiesenschule können umgesetzt werden
- keine Kreditaufnahme erforderlich (im Jahr 2027 nach aktuellem Stand unumgänglich)
- Rückgang des Schuldenstandes um 102.634,04 € auf 564.000 € (vgl. Jahr 2006: 2.342.899 €)
- hohe Investitionen für die Jahre 2026 – 2029 geplant (z. B. Straßenerneuerungen, Sanierung bzw. Ersatzneubau der Kultur- und Sporthalle)
• Freiwillige Feuerwehr
Die Mitglieder des Gemeinderats haben der ersten Änderungssatzung zur Feuerwehr-Entschädigungssatzung einstimmig zugestimmt. Der Gemeindetag, der Städtetag sowie der Landesfeuerwehrverband veröffentlichen in regelmäßigen Abständen Orientierungswerte für die Aufwandsentschädigung ehrenamtlicher Feuerwehrangehöriger. Im Zuge der nun beschlossenen Satzungsänderung wurde die Aufwandsentschädigung für Funktionsträger auf die von den Verbänden vorgeschlagene Mindesthöhe angehoben. In den meisten Fällen entspricht dies einer Erhöhung um rund 50% gegenüber der bisherigen Entschädigung. Auch die Entschädigung für haushaltsführende Personen und Selbstständigen sowie der Auslagenersatz wurden um etwa 50% erhöht. Die Erhöhung bringt die Wertschätzung der Gemeinde gegenüber der ehrenamtlichen freiwilligen Feuerwehr zum Ausdruck.
Hundesteuersatzung
Der Gemeinderat hat die Neufassung der Hundesteuersatzung einstimmig beschlossen. Die Anpassung der Gebühren erfolgt vor dem Hintergrund, dass die umliegenden Gemeinden bereits höhere Steuersätze erheben und der Durchschnitt im Rhein-Neckar-Kreis auch höher, wie bei der Gemeinde Eschelbronn liegt. Die bisherige Satzung wurde zuletzt im Jahr 2022 angepasst und die Gemeinde ist dazu angehalten ihre Beiträge und Gebühren regelmäßig anzupassen.
