Zur neunten Gemeinderatssitzung im Kalenderjahr begrüßte Bürgermeister Bürkle die Mitglieder des Gemeinderats, die Zuhörer sowie den Pressevertreter Roland Wolf im Johannes-Reimann-Saal. Darüber hinaus hieß Bürgermeister Bürkle Shane Fischer und Ailine Da Silva herzlich willkommen. Diese absolvieren derzeit im Rahmen ihres Studiums ein Praktikum bei der Gemeinde Eschelbronn.
Das Wichtigste zur Gemeinderatssitzung im Überblick:
• Fortschreibung der Globalberechnung
Der Gemeinderat hat die Fortschreibung der Globalberechnung einstimmig beschossen. Die Globalberechnung berücksichtigt die voraussichtliche Entwicklung der Gemeinde einschließlich der geplanten Erschließungs- und Investitionsmaßnahmen bis zum Jahr 2040. Die Beschlussfassung über die Globalberechnung bildet die Grundlage für die künftige Erhebung von Kanal-, Klär- und Wasserversorgungsbeiträgen sowie für die darauf aufbauenden Gebührenkalkulationen.
• Zentrale Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung sowie dezentrale Abwasserbeseitigung
Die Abwassergebühren wurden für die Jahre 2027 bis 2029 neu berechnet und vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Da Überschüsse aus den Vorjahren berücksichtigt werden konnten, sinken die Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser erfreulicherweise ab 2027 geringfügig. Die Gebührensätze werden in der Abwassersatzung aufgeführt, die der Gemeinderat in derselben Sitzung ebenfalls beschlossen hat.
• Abrechnung von Brauchwasserzisternen
Die bisher angesetzte Pauschale für das durch Toilettenspülungen anfallende Abwasser stammt aus dem Jahr 1996 und entspricht nicht mehr den heutigen Verbrauchswerten. Darauf hat das Landratsamt die Gemeindeverwaltung hingewiesen, weshalb eine Anpassung notwendig wurde. Statt bisher 7 Kubikmetern werden künftig 10 Kubikmeter Wasser pro Person und Jahr zugrunde gelegt. Die Pauschale wird daher an den aktuellen Wasserverbrauch angepasst. Der Gemeinderat hat sowohl der Anpassung als auch der entsprechenden Änderung der Abwassersatzung einstimmig zugestimmt.
• Entsorgungssatzung für Kleinkläranlagen und geschlossene Gruben
Die Gemeinde hat die Gebühren für die Abfuhr und Entsorgung von Abwasser aus Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben neu berechnet. Ab 2027 gelten dafür neue Gebührensätze. Daher musste die bisherige Entsorgungssatzung neu gefasst werden, welche vom Gemeinderat einstimmig beschlossen wurde. Die Satzung kann hier
eingesehen werden.
• Abwassersatzung
Aufgrund der umfangreichen Anpassungen im Abwasserbereich ist die Anpassung der Abwassersatzung erforderlich. Der Gemeinderat hat die Neufassung der Abwassersatzung einstimmig beschlossen und die Satzung kann hier
eingesehen werden.
• Objektplanungsleistungen Kultur- und Sporthalle
Die Gemeinde Eschelbronn plant, die bisherige Kultur- und Sporthalle durch einen Ersatzneubau auf dem bestehenden Schotterparkplatz zu ersetzen. Für die Planung wurden in einem VGV-Auswahlverfahren mehrere Fachbüros geprüft. Für die Architekturleistungen hat das Büro Knecht aus Ludwigsburg die beste Gesamtbewertung und das günstigste Angebot abgegeben. Der Gemeinderat hat daher das Büro einstimmig mit der Architekturplanung beauftragt. Die Honorare für Architektur, Tragwerksplanung und technische Gebäudeausrüstung betragen zusammen rund 1,32 Millionen Euro. Trotz weiterer erwarteter Nebenkosten ist anzunehmen, dass der Ansatz der vorliegenden Kostenberechnung für Honorarleistungen ausreichend ist und das Projekt positiv starten kann.
• TGA-Planung Kultur- und Sporthalle
Für die technische Planung, dazu gehören u.a. die Heizung, die Lüftung sowie die Sanitäranlagen, der neuen Kultur- und Sporthalle wurden drei Fachbüros näher geprüft. Besonders überzeugt hat die TGA Plan GmbH Marcel Kinsch durch die örtlichen und umgesetzten Referenzen, das schlüssige Personalkonzept, die räumliche Nähe und die tiefe Einarbeitung in das Vorhaben. Zudem hat das Büro das wirtschaftlichste Pauschalangebot vorgelegt. Daher hat der Gemeinderat die o.g. Firma einstimmig mit der TGA-Planung beauftragt.
• Tragwerksplanung Kultur- und Sporthalle
Für die Planung des Tragwerks der neuen Kultur- und Sporthalle wurden fünf Fachbüros näher geprüft. Am meisten überzeugte die wh-p GmbH aus Stuttgart u.a. aufgrund des Umfangs des vorgestellten Modells, der tiefen Einarbeitung in das geplante Vorhaben, der Vorschlägen für Einsparungen sowie der Einsatz von Holz. Der Gemeinderat hat die Firma wh-p GmbH einstimmig mit der Planung des Tragwerks beauftragt.
• Baugesuch
Der Gemeinderat hat sowohl das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB sowie die gemeindliche Zustimmung nach § 36a BauGB für den Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage auf dem derzeit unbebauten Grundstück Flst. 9557/2, Ambelwiesenstraße 22, einstimmig erteilt.
